Da es voraussichtlich gegenüber der letzten Wahl keine großen Veränderungen geben wird, stellt sich die Frage, ob man die Wahl nicht ignorieren sollte. Ich persönlich hielte das für falsch, weil es auch um die Frage geht, die in unserem politischen Zusammenhang immer schon kontrovers beantwortet wurde: wählen oder nicht wählen. Wozu wählen, wenn eh keine Veränderungen zum Positiven zu erwarten sind?
Der wachsende Zuspruch für die AfD treibt zunehmend auch den etablierten Parteien die Sorgenfalten auf die Stirn. Laut Umfragen käme sie aktuell bei Wahlen deutschlandweit auf 19% und in manchen Regionen oder Städten ist sie bereits stärkste Kraft. In dem kleinen thüringischen Landkreis Sonneberg z.B. stellt sie seit Kurzem ihren ersten Landrat. Ob dieser Erfolg zum Meilenstein eines weiteren Aufstiegs der Gesamtpartei AfD wird, muss sich zeigen. Sicher aber ist, dass er erstmal dem thüringischen Landesverband und damit dem faschistischen Flügel in der AfD den Rücken stärkt.
Dass für nationalistisch-faschistische Parteien auch im Europa des 21 Jahrhunderts noch nicht bei 19% und einzelnen Landratsposten Schluss sein muss, sieht man in Italien, wo die faschistischen Fratelli d‘Italia die Regierung anführen und in Frankreich, wo die Präsidentschaftskandidatin des Rassemblement National, Marine Le Pen, letztes Jahr in der Stichwahl bereits über 40% der Stimmen bekam und große Chancen hat, 2027 französische Präsidentin zu werden.
Redebeitrag auf der Kundgebung am 1.Mai in Dorfen
Drei Themen in zehn Minuten. Ein schwieriges Unterfangen, das nur Stichpunkte liefern kann und zu weiterer Diskussion anregen soll. Wir blicken jetzt auf fast neun Jahre Krieg in der Ukraine. Sieben Jahre Bürgerkrieg im Donbass mit etwa 14 000 Toten und dann der völkerrechtswidrige Einmarsch der russischen Truppen am 24. Februar 2022. Ein Ende dieses furchtbaren Krieges ist nicht in Sicht. Auch ein Waffenstillstand bzw. Friedensverhandlungen sind in absehbarer Zeit nicht zu erwarten. Ganz im Gegenteil. Die russischen Streitkräfte haben sich an der Front eingegraben. Russland will die besetzten Gebiete im Osten und Süden der Ukraine nicht aufgeben. Die ukrainische Führung will alle besetzten Gebiete einschließlich der Krim mit Unterstützung der NATO zurückerobern.
Der Philosoph und Publizist Hauke Ritz kommentiert den aktuellen Zustand so:„Man hat den Eindruck, mir geht es jedenfalls so, dass beide Seiten den Entschluss gefasst haben, bis zum Ende das durchzuziehen, bis zum Äußersten zu gehen, nicht nachzugeben. Und wenn beide Seiten das so sehen, dann kann es wirklich gefährlich werden.“ Beidseitig der etwa 1000 km Frontlinie sterben - vorsichtig geschätzt - jeden Tag Hunderte Soldaten, Tendenz steigend. Auch Zivilisten kommen durch Bomben und Raketen ums Leben. Es ist die Rede von einem Abnutzungskrieg, welch ein perverser Begriff. Wie soll das alles enden? Hochgerüstete Armeen, das lehren uns die beiden Weltkriege, können das gegenseitige Abschlachten lange durchhalten. Manches erinnert an die Situation während des 1. Weltkriegs.
Mit Greta Thunberg und der FFF-Bewegung hat die Klimadiskussion einen großen Aufschwung erlebt. Gestützt auf viele wissenschaftliche Studien fordern sie von den nationalen Regierungen einen radikalen Politikwechsel im Sinne der Pariser Klimakonferenz von 2015. Dabei wird immer wieder auf sogenannte Kipppunkte im ökologischen Weltsystem verwiesen, deren Erreichen irreversible und unabsehbare Folgen mit sich bringen würde. Um das Erreichen dieser Kipppunkte zu verhindern, seien alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen.
Damit sich die Menschen in Kobanê und Rojava gegen die Barbaren des IS wie auch gegen die Aggressionen der Türkei behaupten können, brauchen sie Unterstützung, materiell und politisch. Organisieren wir deshalb einerseits den Widerstand gegen eine deutsche Politik, die das reaktionäre Erdogan-Regime stützt und unterstützen wir eines der aktuellen Projekte zum Wiederaufbau Kobanês:
Eine Berufsschule für Mädchen
Ein Vortrag von Michael Heinrich über die Kritik der politischen Ökonomie von Karl Marx auf Youtube
Er hat auch eine gut lesbare Einführung geschrieben: http://www.theorie.org/kapital.
Das 3-bändige Hauptwerk von Marx "Das Kapital - Kritik der politischen Ökonomie" gibt's z.B. hier.
Alle, die sich an politischen Aktivitäten beteiligen, sollen das in dem Bewusstsein tun können, dass sie auch hinterher, wenn sie Strafverfahren bekommen, nicht alleine dastehen.
2.10.23 | 19:00 - 22:00 | Veranstaltung Repression und Widerstand. Genoss:innen aus Chile berichten über ihre politischen Kämpfe München. Barrio Olga Benario |
5.10.23 | 19:00 | Veranstaltung Zwangsarbeit in Dorfen zwischen 1939 und 1945 Dorfen, Jakobmayer-Saal |
7.10.23 | 13:00 - 18:00 | Veranstaltung Die Krisen in der kapitalistischen Welt. Staatliche Regulierung und die gesellschaftlichen Gegenkräfte München, EineWeltHaus |
12.10.23 | 20:00 | Film Kuhle Wampe Taufkirchen, Kinocafé |
26.10.23 | 19:00 | Veranstaltung Was Männer kosten. Der hohe Preis des Patriarchats München, EineWeltHaus |
3.11.23 - 5.11.23 | Messe Linke Literaturmesse Nürnberg, KunstKulturquartier auf AEG |